Allgemeine Geschäftsbedingungen der Textmanufaktur

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen die über die Webseite www.text-manufaktur.de

zwischen
Textmanufaktur, Herr André Hille
Losberg 46
28870 Fischerhude
Tel: 04293 68 43 043

- im Folgenden „Anbieter“ -

und

den in Ziff. 2 bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte (insbesondere Bücher) sowie die Teilnahmen an Veranstaltungen (insbesondere Kurse, Lehrgänge, Seminare, Studien, Vorträge, Tagungen) auswählen. Es wird auf die jeweilige Beschreibung des Produkts bzw. der Veranstaltung auf der Webseite hingewiesen. In diesem Zusammenhang behält sich der Anbieter ausdrücklich Änderungen bei Veranstaltungen, wie in etwa einen Wechsel an einen anderen Tagungsort, Ersatz angekündigter Referenten durch andere und notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms, unter Wahrung des Gesamtcharakters der jeweiligen Veranstaltung, vor.

(2) Über den Button „zahlungspflichtig anmelden“ bzw. „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Erwerb der Produkte bzw. der Veranstaltungsteilnahme ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(4) Der Anbieter schickt dann dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, die die Annahmeerklärung des Vertrags darstellt und durch die der Vertrag zustande kommt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

1.3 Teilnahmevoraussetzungen (ohne Bewerbung/mit Bewerbung)

(1) Die Textmanufaktur vergibt die Plätze bei Veranstaltungen grundsätzlich nach der Reihenfolge der Anmeldung.

(2) Sind im Leistungsangebot spezifische Teilnahmevoraussetzungen angegeben (z.B. "Masterclass" oder andere Kurse mit Bewerbung), setzt die Teilnahme neben der Verfügbarkeit freier Plätze voraus, dass die jeweils geforderten Kriterien erfüllt werden. Vor solchen Veranstaltungen sammelt die Textmanufaktur sämtliche eingehenden Anmeldungen, um die eingegangenen Unterlagen zu prüfen. Übersteigt die Zahl der eingegangenen Anmeldungen die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Teilnahmeplätze, werden die Teilnehmer nach freiem Ermessen ausgewählt. Nach Vergabe der Teilnahmeplätze bestätigt die Textmanufaktur dem Kunden die Teilnahme per E-Mail (Auftragsbestätigung). Es wird insofern auf Ziffer 1.2. dieser AGB verwiesen. Hat der Kunde keinen Platz erhalten, wird die Textmanufaktur hierüber informieren.

1.4 Umsatzsteuer, Preise, Zahlung

(1) Eine gesetzliche Umsatzsteuer fällt bei den Angeboten der Textmanufaktur nicht an, da der Anbieter von der Umsatzsteuer befreit ist.

(2) Die Preise für Veranstaltungen verstehen sich pro Person und Veranstaltungstermin. Etwaige Übernachtungs-, Anreise- und sonstige Kosten sind grundsätzlich vom Leistungsumfang nicht erfasst und damit in der Teilnahmegebühr nicht enthalten, es sei denn, dies wird ausdrücklich erwähnt.

(3) Der Kunde nimmt die Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift vor. Die Rechnung wird dem Kunden als PDF zugestellt. Die Zahlung des Kaufpreises ist zwei Wochen nach Rechnungseingang fällig. Danach kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

1.5 Urheber- und Leistungsschutzrechte

(1) Urheber- und Leistungsschutzrechte an den jeweiligen Lehrmaterialien, Handouts oder sonstigen Unterlagen stehen allein der Textmanufaktur oder, sofern entsprechend ausgewiesen, dem jeweiligen Autor oder Verlag zu.

(2) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Unterlagen bzw. Materialien ohne schriftliche Zustimmung der Textmanufaktur ganz oder auszugsweise zu kommerziellen Zwecken zu vervielfältigen. Es ist Ihnen ferner nicht gestattet die Unterlagen bzw. Vervielfältigungen hiervon zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen.

(3) Urheber- und Leistungsschutzsrechte an eingesandten Prosatexten verbleiben bei dem jeweiligen Teilnehmer.

2. Besondere Bestimmungen für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen (z.B. „Präsenzseminar“) sowie terminlich gebundenen Live-Online-Veranstaltungen (z.B. „Online-Kurse") ausgenommen „Jahresklassen".

2.1 Verschiebung oder Rücktritt durch den Anbieter

(1) Verschiebung: Der Anbieter behält sich das Recht zur zeitlichen Verschiebung der Veranstaltung und von Veranstaltungsteilen vor. In diesen Fällen behält die erworbene Teilnahme ihre Gültigkeit, berechtigen den Kunden aber, vom entsprechenden Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt durch den betroffenen Kunden ist in Textform (E-Mail oder Post) zu erklären. Die betroffenen Kunden erhalten den entrichteten Erwerbspreis erstattet.

(2) Der Anbieter kann das Seminar bis zwei Wochen vor Beginn absagen, falls die in der Beschreibung angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Es steht dem Anbieter jedoch frei, die Veranstaltung auch mit weniger Teilnehmern durchzuführen, da er das Erreichen der Mindestteilnehmerzahl nicht garantiert. Der Anbieter behält sich vor, in diesem Fall die Kurslänge oder -inhalte anzupassen.

(3) Absage: Im Falle einer Absage der Veranstaltung wird der Erwerbspreis – innerhalb von vierzehn (14) Werktagen nach der Absage – bei Angabe der Bankverbindung abzüglich ggf. angefallener Gebühren erstattet.

(4) Für Kosten, die dem Kunden bereits entstanden sind (wie Übernachtungskosten, Bahn- oder Flugtickets), kann der Anbieter im Falle einer Absage keine Erstattung leisten.

2.2 Rücktritt durch den Kunden

(1) Rücktrittserklärung: Der Kunde hat das Recht, jederzeit vor Veranstaltungsbeginn vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung muss an den Anbieter gerichtet werden. Es wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich oder in einer anderen dauerhaften Form festzuhalten.

(2) Folgen des Rücktritts: Bei Rücktritt des Kunden entfällt der Anspruch des Anbieters auf den Veranstaltungspreis. Der Anbieter kann stattdessen eine angemessene Entschädigung fordern, außer wenn: a) der Rücktritt vom Anbieter zu verantworten ist, oder b) am Zielort oder in dessen Nähe außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Veranstaltung erheblich beeinträchtigen. Außergewöhnliche Umstände sind solche, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen und trotz aller zumutbaren Vorkehrungen nicht vermeidbar waren.

(3) Berechnung der Entschädigung: Die Höhe der Entschädigung basiert auf der Teilnahmegebühr, abzüglich ersparter Aufwendungen des Anbieters. Die Entschädigung wird anhand einer Staffelung berechnet, die den Zeitraum zwischen Rücktrittserklärung und Veranstaltungsbeginn berücksichtigt.

Bei Online-Veranstaltungen:

• bis zum 61. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 10 % der Teilnahmegebühr,

• ab dem 60. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 20 %

• ab dem 30. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 30 %,

• ab dem 14. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 50 %,

• ab dem 5. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 75 %,

• ab dem 1. Tag auf 100 %.

Bei Präsenzveranstaltungen:

• bis zum 91. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 10 % der Teilnahmegebühr,

• ab dem 90. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 30 %

• ab dem 60. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 50 %,

• ab dem 20. Tag vor Veranstaltungsbeginn auf 75 %,

• ab dem 5. Tag vor Veranstaltungsbeginn (Datum des Anreisetages) auf 100 %.

Kulanzregelungen bleiben davon unbenommen. Sprechen Sie uns an.

(4) Weitere Leistungen bei Rücktritt: Weitere Leistungen, wie Reisekosten oder Zimmerbuchung, sofern sie nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, bleiben vom Rücktritt unberührt. Die Haftung liegt hier allein beim Kunden. Wir empfehlen den Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung, zum Beispiel bei TravelSecure.

(5) Das gesetzliche Recht des Kunden, dass statt seiner ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag eintritt, bleibt durch die vorstehenden Bedingungen unberührt.

(6) Bei einer vorzeitigen Abreise des Kunden vom Veranstaltungsort besteht kein Anspruch auf teilweise Rückerstattung.

(7) Nimmt der Kunde einzelne Leistungen, zu deren vertragsgemäßer Erbringung der Anbeiter bereit und in der Lage war, nicht in Anspruch aus Gründen, die dem Kunden zuzurechnen sind (etwa eine vorzeitige oder verspätete Anreise), hat er keinen Anspruch auf anteilige Erstattung der Teilnahmegebühr, soweit solche Gründe ihn nicht nach den gesetzlichen Bestimmungen zum kostenfreien Rücktritt oder zur Kündigung des Vertrages berechtigt hätten.

2.3 Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Anbieter weist darauf hin, dass nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 312 Abs. 7, 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB) bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, bei denen der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht, kein Widerrufsrecht besteht, sondern die o.g. Rücktritts- und Kündigungsrechte gelten.

2.4 Verhalten bei Veranstaltungen

(1) Hausrecht: Die Wahrnehmung des Hausrechts steht dem Anbieter oder beauftragten Dritten jederzeit zu.

(2) Zutritt: Grundsätzlich ist jeder Kunde mit einem wirksam erworbenen Zutrittsrecht zum Zutritt zur Veranstaltungsstätte berechtigt.

(3) Haftung: Der Aufenthalt auf dem Veranstaltungsgelände erfolgt auf eigene Gefahr. Der Anbieter und/oder Erfüllungsgehilfe haften auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder – dann begrenzt auf den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Diese Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung auf Schadensersatzansprüche aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund sonstiger gesetzlich zwingender Haftungstatbestände. Eine Haftung für gestohlene oder abhandengekommene Gegenstände besteht nicht.

(4) Der Anbieter darf den Vertrag ohne Frist beenden, wenn der Kunde trotz Abmahnung weiterhin stört oder sich so schwerwiegend vertragswidrig verhält, dass eine sofortige Vertragsauflösung berechtigt ist. Diese Regelung gilt jedoch nicht, wenn das Fehlverhalten des Kunden durch mangelnde Informationen seitens des Anbieters verursacht wurde. Bei einer solchen Kündigung behält der Anbieter seinen Anspruch auf die Teilnahmegebühr, muss aber eingesparte Kosten sowie Vorteile aus der anderweitigen Nutzung nicht erbrachter Leistungen anrechnen lassen, einschließlich von Leistungsträgern erstatteter Beträge.

(5) Bildaufnahmen: Ohne Einwilligung des Anbieters ist es nicht gestattet, Töne, Fotos und/oder Bilder, Beschreibungen oder Resultate bzw. Daten der Veranstaltung aufzunehmen bzw. zu erheben, es sei denn, dies erfolgt ausschließlich zur privaten, nicht kommerziellen Verwendung.

3. Gesonderte Bestimmungen für die terminlich gebundenen Live-Online-Veranstaltungen „Jahresklassen“

3.1 Verschiebung oder Rücktritt durch den Anbieter

(1) Verschiebung: Der Anbieter behält sich das Recht zur zeitlichen Verschiebung von Veranstaltungsteilen vor. In diesen Fällen behält die erworbene Teilnahme ihre Gültigkeit und berechtigt den Kunden nicht, vom entsprechenden Vertrag zurückzutreten. Die Verschiebung einzelner Veranstaltungsteile muss angemessen und verhältnismäßig sein.

(2) Der Anbieter kann die Jahresklasse bis zwei Wochen vor Beginn absagen, falls die in der Beschreibung angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Es steht dem Anbieter jedoch frei, die Veranstaltung auch mit weniger Teilnehmern durchzuführen, da er das Erreichen der Mindestteilnehmerzahl nicht garantiert.

(3) Absage: Im Falle einer Absage der Veranstaltung wird der Erwerbspreis – innerhalb von vierzehn (14) Werktagen nach der Absage – bei Angabe der Bankverbindung abzüglich ggf. angefallener Gebühren erstattet.

3.2 Rücktritt und Kündigung durch den Kunden

(1) Rücktrittserklärung: Der Kunde hat das Recht, jederzeit vor Beginn der Jahresklasse vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung muss an den Anbieter gerichtet werden. Es wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich oder in einer anderen dauerhaften Form festzuhalten.

(2) Folgen des Rücktritts: Bei Rücktritt des Kunden entfällt der Anspruch des Anbieters auf den Kurspreis. Der Anbieter kann stattdessen eine angemessene Entschädigung fordern.

(3) Berechnung der Entschädigung: Die Höhe der Entschädigung basiert auf der Kursgebühr für die ersten drei Monate. Die Entschädigung wird anhand einer Staffelung berechnet, die den Zeitraum zwischen Rücktrittserklärung und Jahresklassenbeginn berücksichtigt:

• bis zum 61. Tag vor Kursbeginn auf 10 % der Kursgebühr,

• ab dem 60. Tag vor Kursbeginn auf 20 %,

• ab dem 30. Tag vor Kursbeginn auf 30 %,

• ab dem 14. Tag vor Kursbeginn auf 50 %,

• ab dem 5. Tag vor Kursbeginn auf 75 %,

• ab dem 1. Tag auf 100 %.

Kulanzregelungen bleiben davon unbenommen. Sprechen Sie uns an.

(4) Ab Beginn der Jahresklasse kann der Kunde den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten ohne Angabe von Gründen kündigen. Das Recht des Anbieters und des Kunden, den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

(5) Im Falle der Kündigung hat der Kunde nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen des Anbieters während der Laufzeit des Vertrags entspricht.


3.3 Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Anbieter weist darauf hin, dass nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 312 Abs. 7, 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB) bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, bei denen der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht, kein Widerrufsrecht besteht, sondern die o.g. Rücktritts- und Kündigungsrechte gelten.


3.4 Zahlung der Kursgebühr

Die Zahlung der Kursgebühr erfolgt monatlich.



4. Besondere Bestimmungen für das „Fernstudium“.

4.1 Widerrufsrecht
 
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem die erste Lieferung von Lernmaterialien zugeht. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Lernmaterialien wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie diese zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Lernmaterialien unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Lehrmaterialien vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Materialien. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Lehrmaterialien nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Lehrmaterialien nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: Textmanufaktur, Losberg 46, 28870 Fischerhude
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme an folgendem Studienangebot: __________________________________________________
Lehrmaterialien erhalten am: ______________________________________
Name des Verbrauchers: _______________________________________________________
Anschrift des Verbrauchers: ____________________________________________________
Unterschrift des Verbrauchers: _________________________________________________
Datum: _____________________

ENDE DER WIDERRUFSBELERUNG

4.2 Kündigung durch den Kunden und den Anbieter

(1) Der Kunde kann den geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündigen. Das Recht des Kunden und des Anbieters, den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Wichtige Gründe, die den Anbieter zur fristlosen Kündigung berechtigen, sind u.a. die fehlende Leistung der fälligen Vergütung seitens des Kunden, die Gefährdung der Durchführbarkeit des Kurses sowie die vorsätzliche Angabe falscher Tatsachen hinsichtlich des Vorliegens der Teilnahmevoraussetzungen.

(2) Die Kündigung bedarf der Textform.

(3) Im Falle der Kündigung hat der Kunde nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen des Anbieters während der Laufzeit des Vertrags entspricht (Beispiel: der Kunde kündigt ordentlich und fristgerecht zum Monatsende. Der Kunde muss für besagten Monat die vereinbarte, monatliche Vergütung leisten).

4.3 Fernunterrichtsvertrag

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Fernunterrichtsvertrags.

5. Bestimmungen zur „Mitgliedschaft" bei der Textmanufaktur

(1) Mitglieder erhalten die ausgewiesenen Rabatte auf die Angebote der Textmanufaktur (Mitgliedspreis), sofern sie vom Zeitpunkt der Anmeldung bis zum Ende der Veranstaltung Mitglied sind.

(2) Die Mitgliedschaft ist per Lastschrift zu bezahlen.

(3) Die Mitgliedschaft ist jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich per E-Mail kündbar, außerdem über das Kunden-Portal. Die Mitgliedschaft gilt vom Tag der Anmeldung an taggenau für einen Monat und verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, es sei denn, es liegt mindestens sieben Tage vorher eine Kündigung vor.

(4) Mitgliedern werden exklusive Veranstaltungen angeboten, deren Plätze limitiert sein können. Hier gilt die Reihenfolge der Anmeldungen. Aus der Mitgliedschaft leitet sich kein Anspruch auf die Teilnahme an der Veranstaltung ab.

6. Besondere Bestimmungen beim Erwerb von Waren (Büchern etc.)

Folgende Bestimmungen gelten für den Erwerb von Waren wie in etwa Büchern.

6.1. Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

6.2 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

6.3 Sachmängelgewährleistung und Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

6.4 Versandkosten

(1) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

6.5 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

6.6 Widerrufsbelehrung für die Bestellung von Waren

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert:
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
 
An: Textmanufaktur, Losberg 46, 28870 Fischerhude

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n): ___________________________________________
Ware erhalten am: ______________________________________________
Name des Verbrauchers: _______________________________________
Anschrift des Verbrauchers: ____________________________________
Unterschrift d. Verbrauchers: __________________________________
Datum: _____________________

ENDE DER WIDERRUFSBELERUNG


7. Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.